Kollektivrechtliche Investitionsvereinbarungen

Die Arbeit untersucht Vereinbarungen, in denen sich Unternehmen gegenüber der Arbeitnehmerseite zu bestimmten Investitionsmaßnahmen verpflichten. Sie erörtert die grundsätzliche Regelbarkeit, Durchsetzbarkeit und Beendigung, die Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit einzelner Komplexe sowie vertragliche Sanktionsmechanismen.

Die Arbeit untersucht – anknüpfend an das Master Agreement des Autobauers Opel aus dem Jahr 2010 – Investitionsvereinbarungen von Unternehmen mit der Arbeitnehmerseite. Die Arbeitnehmer machen dabei Zugeständnisse vor allem bei Arbeitszeit und Vergütung, während der Arbeitgeber sich zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichtet. Geprüft wird die Regelbarkeit von Investitionszusagen aus tarif-, betriebsverfassungs- und gesellschaftsrechtlicher Sicht sowie Fragen der Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit und Beendigung. Daneben behandelt die Arbeit die Rechtsfolgen einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Regelungsinhalte. Detailliert geht der Autor auf vertragliche Sanktionsmechanismen ein, mit denen die Arbeitnehmerseite das Unternehmen zur Erfüllung seiner Investitionszusagen anhalten kann.

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