Zur Konkretisierung des allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 GG

In der verfassungsrechtlichen Diskussion besteht noch keine Einigkeit daruber, welcher Art und von welcher Reichweite die Bindung des Gesetzgebers an den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG im Einzelfall sein soll. Die Studie stellt die bislang vorherrschende restriktive Interpretationsvariante sowie die Versuche der Lehre, diese Willkurformel durch eine allgemeine Abwagungslehre abzulosen, in Frage. Sie knupft stattdessen an die strukturierende Rechtsnormtheorie und Methodik an. So wird hier der Versuch unternommen, im Zuge der Differenzierung unterschiedlich intensiv garantierter Schutzzonen innerhalb der Geltungsmaterie des Art. 3 Abs. 1 GG die Intensitat der Bindung des Gesetzgebers an den Gleichheitssatz sowie die mit ihr korrespondierende verfassungsgerichtliche Kontrolldichte herauszuarbeiten.

In der verfassungsrechtlichen Diskussion besteht noch keine Einigkeit darüber, welcher Art und von welcher Reichweite die Bindung des Gesetzgebers an den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG im Einzelfall sein soll. Die Studie stellt die bislang vorherrschende restriktive Interpretationsvariante sowie die Versuche der Lehre, diese Willkürformel durch eine allgemeine Abwägungslehre abzulösen, in Frage. Sie knüpft stattdessen an die strukturierende Rechtsnormtheorie und Methodik an. So wird hier der Versuch unternommen, im Zuge der Differenzierung unterschiedlich intensiv garantierter Schutzzonen innerhalb der Geltungsmaterie des Art. 3 Abs. 1 GG die Intensität der Bindung des Gesetzgebers an den Gleichheitssatz sowie die mit ihr korrespondierende verfassungsgerichtliche Kontrolldichte herauszuarbeiten.