Vertrauensschutz beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht und bei der Rueckforderung rechtswidriger Beihilfen

Subventionen haben nach wie vor sowohl im Gemeinschaftsrecht als auch im nationalen Recht eine groe Bedeutung. Hochst umstritten ist, inwieweit sich der Empfanger einer gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfe auf Vertrauensschutz berufen kann. Wahrend Rechtsprechung und Literatur bisher nur zu Einzelfragen Stellung genommen haben, gibt die Arbeit eine umfassende Darstellung zur Vertrauensschutzproblematik in Deutschland, Frankreich und England. Herausgearbeitet wird, inwiefern nationales Recht bei der Ruckforderung rechtswidriger Beihilfen vom Gemeinschaftsrecht bestimmt wird. Besondere Bedeutung kommt der Frage zu, inwieweit Gemeinschaftsrecht der Anwendung von nationalen Vertrauensschutzregeln entgegenstehen kann. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, da das Gemeinschaftsrecht deutlich auf das nationale Verwaltungsrecht im Bereich des Vertrauensschutzes einwirkt.

Subventionen haben nach wie vor sowohl im Gemeinschaftsrecht als auch im nationalen Recht eine große Bedeutung. Höchst umstritten ist, inwieweit sich der Empfänger einer gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfe auf Vertrauensschutz berufen kann. Während Rechtsprechung und Literatur bisher nur zu Einzelfragen Stellung genommen haben, gibt die Arbeit eine umfassende Darstellung zur Vertrauensschutzproblematik in Deutschland, Frankreich und England. Herausgearbeitet wird, inwiefern nationales Recht bei der Rückforderung rechtswidriger Beihilfen vom Gemeinschaftsrecht bestimmt wird. Besondere Bedeutung kommt der Frage zu, inwieweit Gemeinschaftsrecht der Anwendung von nationalen Vertrauensschutzregeln entgegenstehen kann. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, daß das Gemeinschaftsrecht deutlich auf das nationale Verwaltungsrecht im Bereich des Vertrauensschutzes einwirkt.