Treaty Overriding : Ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Zulassigkeit abkommensuberschreibender Bundesgesetze

by Martin Schafer

Book Details

Format Paperback / Softback

Book Series Jus Internationale et Europaeum

ISBN-10 3161589955

ISBN-13 9783161589959

Publisher Mohr Siebeck

Imprint Mohr Siebeck

Country of Manufacture GB

Country of Publication GB

Publication Date Feb 5th, 2020

Print length 241 Pages

Weight 373 grams

Product Classification: Jurisprudence & philosophy of law Public international law Constitutional & administrative law

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Wie verhält sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Tätigkeit an völkerrechtliche Verträge gebunden ist? Martin Schäfer untersucht dies und zeigt, wie "freundlich" sich das Grundgesetz gegenüber dem Völkerrecht verhält. Wie verträgt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge mit seiner durch das Demokratieprinzip verbürgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen zurückzunehmen oder zu ändern? Der Autor erörtert, welchen Rang dabei völkerrechtliche Verträge in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Rückschlüsse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswärtigen Gewalt auf die Frage zulässt, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulässig ist.

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