Rechtliche und rechtstatsaechliche Aspekte des Klageerzwingungsverfahrens

Klageerzwingungsverfahren fuhren fast nie zum Erfolg. Eine zersplitterte und restriktive Rechtsprechung betreffend die Zulassigkeitsanforderungen, Verunsicherung der Anwaltschaft sowie das schlechte Image der Antragsteller tragen dazu bei, das Institut zu einer Randerscheinung in der StPO zu machen. Unter kritischer Betrachtung der veroffentlichten Rechtsprechung und mit einer Analyse der in den Jahren 1983/84 vor den Oberlandesgerichten Koln und Braunschweig gefuhrten Verfahren geht die Arbeit den Ursachen fur die Misserfolge nach. Rechtspolitische Ueberlegungen bilden den Abschluss.

Klageerzwingungsverfahren führen fast nie zum Erfolg. Eine zersplitterte und restriktive Rechtsprechung betreffend die Zulässigkeitsanforderungen, Verunsicherung der Anwaltschaft sowie das schlechte Image der Antragsteller tragen dazu bei, das Institut zu einer Randerscheinung in der StPO zu machen. Unter kritischer Betrachtung der veröffentlichten Rechtsprechung und mit einer Analyse der in den Jahren 1983/84 vor den Oberlandesgerichten Köln und Braunschweig geführten Verfahren geht die Arbeit den Ursachen für die Misserfolge nach. Rechtspolitische Ueberlegungen bilden den Abschluss.

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