Okonomische Instrumente und Ordnungsrecht : Verfassungsfragen angesichts des Ausstiegs aus der Kohleverstromung
Book Details
Format
Paperback / Softback
ISBN-10
316159164X
ISBN-13
9783161591648
Publisher
Mohr Siebeck
Imprint
Mohr Siebeck
Country of Manufacture
GB
Country of Publication
GB
Publication Date
Jul 15th, 2020
Print length
379 Pages
Weight
569 grams
Product Classification:
Public international lawConstitutional & administrative law
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Klimaschutzpolitik wird regelmäßig von einer Instrumentendebatte begleitet: Soll wirkungsklares Ordnungsrecht oder flexible indirekte Steuerung eingesetzt werden, um ökologischen und ökonomischen Herausforderungen gerecht zu werden? Angesichts des nahenden Kohleausstiegs steht neben Verstromungsverboten nach Vorbild des Atomausstiegs auch eine staatliche Bepreisung von Kohle oder CO2 im Raum. So könnten fossile Brennstoffe durch ökonomischen Druck nach und nach aus dem Strommarkt gedrängt werden. Das wirft juristische Fragen auf: Welche besonderen Anforderungen stellt das Verfassungsrecht an ökonomische Anreizinstrumente? Wie lässt sich deren gegenüber dem Ordnungsrecht ungewissere Wirkung freiheitsgrundrechtlich abbilden? Und wann schlägt die steuernde Verteuerung eines Verhaltens in eine verbotsgleiche Erdrosselung um?
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