Muendliche Nebenabreden zu Allgemeinen Versicherungsbedingungen

Die Diskussion um die Wirksamkeit mundlicher Nebenabreden zu Allgemeinen Geschaftsbedingungen ist so alt wie die Existenz dieser vorformulierten Vertrage. Streitpunkt ist vor allem die Wirkungsweise sogenannter Schriftformklauseln, die Nebenabreden moglichst ausschlieen sollen. Nach Einfuhrung des AGB-Gesetzes hat sich die Auseinandersetzung um die Schriftformklauseln vorwiegend im Bereich der Warenumsatzgeschafte abgespielt. Anliegen dieser Arbeit ist es, die Grundlagen der in Rechtsprechung und Literatur vorhandenen Stellungnahmen zu hinterfragen und ihre Anwendbarkeit auf die besondere Problemstellung im Versicherungsrecht zu uberprufen.

Die Diskussion um die Wirksamkeit mündlicher Nebenabreden zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist so alt wie die Existenz dieser vorformulierten Verträge. Streitpunkt ist vor allem die Wirkungsweise sogenannter Schriftformklauseln, die Nebenabreden möglichst ausschließen sollen. Nach Einführung des AGB-Gesetzes hat sich die Auseinandersetzung um die Schriftformklauseln vorwiegend im Bereich der Warenumsatzgeschäfte abgespielt. Anliegen dieser Arbeit ist es, die Grundlagen der in Rechtsprechung und Literatur vorhandenen Stellungnahmen zu hinterfragen und ihre Anwendbarkeit auf die besondere Problemstellung im Versicherungsrecht zu überprüfen.

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