Grundfragen des 26 Absatz 2 GWB unter besonderer Beruecksichtigung der Zulaessigkeit von Lieferverweigerungen

Fur die Frage der Zulassigkeit von Lieferverweigerungen spielt 26 Abs 2 GWB eine zentrale Rolle. Bedingt durch die Tendenz, die einzelnen Tatbestandsmerkmale grosszugig auszulegen, fallt die Entscheidung uber die Anwendbarkeit dieser Norm haufig erst im Rahmen der dort vorgesehenen Interessenabwagung, deren Ergebnis fur die Betroffenen schwer vorhersehbar ist. Die vorliegende Untersuchung zeigt, wie durch eine intensive Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Tatbestandsmerkmal vielfach eine Interessen- abwagung entbehrlich wird und so zu einer grosseren Rechts- sicherheit beitragt.

Für die Frage der Zulässigkeit von Lieferverweigerungen spielt 26 Abs 2 GWB eine zentrale Rolle. Bedingt durch die Tendenz, die einzelnen Tatbestandsmerkmale grosszügig auszulegen, fällt die Entscheidung über die Anwendbarkeit dieser Norm häufig erst im Rahmen der dort vorgesehenen Interessenabwägung, deren Ergebnis für die Betroffenen schwer vorhersehbar ist. Die vorliegende Untersuchung zeigt, wie durch eine intensive Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Tatbestandsmerkmal vielfach eine Interessen- abwägung entbehrlich wird und so zu einer grösseren Rechts- sicherheit beiträgt.

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