Die Rueckforderung gemeinschaftsrechtswidriger staatlicher Beihilfen

Im Spannungsfeld zwischen dem einzelstaatlichen und dem europaischen Subventionsrecht gibt es eine Vielzahl nicht abschlieend geloster Rechtsfragen. Verstot etwa die von einem Mitgliedstaat gewahrte Subvention gegen das europaische Recht, kann die Europaische Kommission den Staat verpflichten, die Subvention zuruckzufordern. Neben dem Verhaltnis von Kommission und Staat ist rechtlich insbesondere problematisch, ob und in welchem Umfang der verpflichtete Staat die Ruckforderung vom Subventionsempfanger verlangen kann. Die Arbeit untersucht diese Problematik fur die Ruckforderung nach deutschem Recht unter Berucksichtigung der verschiedenen Arten der Subventionsvergabe.

Im Spannungsfeld zwischen dem einzelstaatlichen und dem europäischen Subventionsrecht gibt es eine Vielzahl nicht abschließend gelöster Rechtsfragen. Verstößt etwa die von einem Mitgliedstaat gewährte Subvention gegen das europäische Recht, kann die Europäische Kommission den Staat verpflichten, die Subvention zurückzufordern. Neben dem Verhältnis von Kommission und Staat ist rechtlich insbesondere problematisch, ob und in welchem Umfang der verpflichtete Staat die Rückforderung vom Subventionsempfänger verlangen kann. Die Arbeit untersucht diese Problematik für die Rückforderung nach deutschem Recht unter Berücksichtigung der verschiedenen Arten der Subventionsvergabe.

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