Die Europaeische Bankenabgabe : Eine rechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Untersuchung im Kontext des einheitlichen Abwicklungsmechanismus

Der kompetenzrechtliche Rückgriff der EU auf Art. 114 AEUV ist kritisch zu bewerten, aber angesichts der Neuartigkeit einer europäischen »Steuer« zu rechtfertigen. Demgegenüber stellen die Grundrechtecharta und die Grundfreiheiten wesentliche materielle Anforderungen an die Tatbestands- und Rechtsfolgenseite der Europäischen Bankenabgabe.

Im Zuge der Neuordnung des europäischen Bankensektors hat die EU Neuland betreten – auch und gerade im Hinblick auf die unionsrechtlichen Instrumente für öffentlich-rechtliche Geldleistungspflichten.

Dabei wirft insbesondere die »Europäische Bankenabgabe« nicht nur eine Vielzahl von konkreten Auslegungs- und Anwendungsfragen auf, sondern testet auch die kompetenzrechtlichen Grenzen der Unionsgesetzgebung sowie die Vorgaben der europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten aus.

Die vorliegende Publikation widmet sich den aufgeworfenen rechtlichen Fragen. Dabei stellt der Autor die Grundzüge und Einzelheiten der Europäischen Bankenabgabe dar und würdigt das Regelungswerk dogmatisch im Lichte höherrangigen Rechts.