Die erweiterte Zweckerklaerung bei Buergschaft und Grundschuld

Erstmals hat sich der Bundesgerichtshof im Jahre 1982 mit der Wirksamkeit der erweiterten Zweckerklarung bei der Grundschuld befasst. Die hierdurch aufgeworfenen Fragen stellen sich in vergleichbarer Weise auch bei der Burgschaft und waren in den vergangenen Jahren mehrfach Gegenstand hochstrichterlicher Entscheidungen. Der Autor zeigt die Tragweite dieser in den ublichen Grundschuld- und Burgschaftsformularen der Banken und Sparkassen verwendeten Klausel auf und uberpruft deren Vereinbarkeit mit dem AGBG. Dabei steht die Inhaltskontrolle anhand der Generalklausel des 9 AGBG unter Berucksichtigung verschiedener in Frage kommender Fallkonstellationen im Vordergrund.

Erstmals hat sich der Bundesgerichtshof im Jahre 1982 mit der Wirksamkeit der erweiterten Zweckerklärung bei der Grundschuld befasst. Die hierdurch aufgeworfenen Fragen stellen sich in vergleichbarer Weise auch bei der Bürgschaft und waren in den vergangenen Jahren mehrfach Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. Der Autor zeigt die Tragweite dieser in den üblichen Grundschuld- und Bürgschaftsformularen der Banken und Sparkassen verwendeten Klausel auf und überprüft deren Vereinbarkeit mit dem AGBG. Dabei steht die Inhaltskontrolle anhand der Generalklausel des 9 AGBG unter Berücksichtigung verschiedener in Frage kommender Fallkonstellationen im Vordergrund.

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