Die Erhebung von Gebuehren im Anwendungsbereich des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes

Die Arbeit befasst sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen der Informationsfreiheit und der Gebührenpflichtigkeit von IFG-Anträgen. Dabei werden die rechtlichen Grundlagen und die spezifischen Besonderheiten des IFG-Gebührenrechts dargestellt, die wesentlichen Rechtsfragen erörtert sowie notwendige Reformansätze herausarbeitet.

Die Bearbeitung von IFG-Anträgen gehört zum behördlichen Alltag der Bundesbehörden. Die Anträge lösen mitunter einen nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand aus, der Kosten verursacht. Um diese Kosten wenigstens anteilig decken zu können, hat der Gesetzgeber das IFG mit gebührenrechtlichen Regelungen versehen. Die Erhebung von Gebühren steht allerdings in einem gewissen Spannungsverhältnis mit der Informationsfreiheit. Die Arbeit stellt dieses Spannungsverhältnis dar, indem es die gebührenrechtlichen Regelungen des IFG einer näheren Untersuchung zuführt. Dabei werden die rechtlichen Grundlagen des IFG-Gebührenrechts, die spezifischen Besonderheiten im Rahmen des Verwaltungsverfahrens sowie die wesentlichen Rechtsfragen erörtert und Reformansätze herausgearbeitet.