Die Behandlung des «Mephisto-Falles» als Beispiel fuer die Problematik der Vollstreckung von bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen

Angesichts der herausragenden Stellung des BVerfG stellt sich auch die Frage nach der Vollstreckbarkeit seiner Entscheidungen. Die Bedeutung dieser Entscheidungen ist unbestritten - ist aber auch ihre Umsetzung in die Verfassungsrealität gewährleistet? Nach allgemeiner Untersuchung dieser Frage wird der Problematik im einzelnen anhand der sogenannten «Mephisto»-Entscheidung (BVerfGE 30,173 ff.) nachgegangen.

Angesichts der herausragenden Stellung des BVerfG stellt sich auch die Frage nach der Vollstreckbarkeit seiner Entscheidungen. Die Bedeutung dieser Entscheidungen ist unbestritten - ist aber auch ihre Umsetzung in die Verfassungsrealitat gewahrleistet? Nach allgemeiner Untersuchung dieser Frage wird der Problematik im einzelnen anhand der sogenannten Â«MephistoÂ»-Entscheidung (BVerfGE 30,173 ff.) nachgegangen.

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