Das Freigabeverfahren gem. § 246a AktG im System des einstweiligen Rechtsschutzes

by Christian Jocksch

Book Details

Format Paperback / Softback

Book Series Veroffentlichungen zum Verfahrensrecht

ISBN-10 3161524241

ISBN-13 9783161524240

Publisher Mohr Siebeck

Imprint Mohr Siebeck

Country of Manufacture GB

Country of Publication GB

Publication Date Mar 1st, 2013

Print length 271 Pages

Weight 415 grams

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Ksh 16,800.00

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Das Freigabeverfahren gem. § 246a AktG wurde vom Gesetzgeber als Instrument zur Bekämpfung sogenannter 'räuberischer Aktionäre' konzipiert. Das Missbrauchspotential von Anfechtungsklagen soll im Rahmen eines Eilverfahrens überwunden werden können, ohne die Rechtmäßigkeitskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen aufzuheben. Deshalb hat der Gesetzgeber das Freigabeverfahren strukturell dem einstweiligen Verfügungsverfahren der Zivilprozessordnung entlehnt. Die prozessualen Probleme des § 246a AktG haben bisher jedoch kaum Beachtung gefunden. Christian Jocksch beleuchtet daher das Freigabeverfahren an der Schnittstelle zwischen Aktien- und Zivilprozessrecht. Aus dem Strukturvergleich mit dem einstweiligen Verfügungsverfahren zieht er ungewöhnliche Rückschlüsse auf die Voraussetzungen und die Reichweite von Freigabebeschlüssen.

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