Das Bereicherungsverbot im Vertragsrecht

Der Autor geht der Fragestellung nach, ob sich die Wertung des im Schadensersatzrecht beheimateten Bereicherungsverbotes auch auf vertragliche Erfüllungsansprüche anwenden lässt. Hierfür werden die methodischen Grundlagen und sein praktischer Nutzen als Korrektiv zur Lösung überkommener Rechtsprobleme aus dem Vertragsrecht ausgelotet.

Der Autor geht der Fragestellung nach, ob sich die Wertung des im Schadensersatzrecht beheimateten Bereicherungsverbotes auch auf vertragliche Erfüllungsansprüche anwenden lässt. Hierfür analysiert er die inhaltliche Schnittmenge von Vorschriften des Vertragsrechts, welche über eine Anrechnung die ungerechtfertigte Bereicherung einer Partei über das vertraglich vorgegebene Maß hinaus verhindern sollen. Sodann werden die methodischen Grundlagen für eine gesamtanaloge Anwendung dieser Vorschriften ausgelotet. Im zweiten Teil seiner Untersuchung setzt sich der Verfasser kritisch mit dem praktischen Nutzen eines bereicherungsrechtlichen Korrektivs auseinander. Hierfür werden bekannte Rechtsprobleme aus dem Kauf-, Werk- und Mietvertragsrecht herangezogen. Der Autor weist in diesem Zusammenhang auf die Gefahr hin, dass Wertungen des Gesetzgebers durch eine extensive Anwendung des Bereicherungsverbotes erodieren könnten.