Befreiungsermessen

Das Ermessen bei der Befreiung von gesetzlichen Verboten ist abhangig von der dogmatisch kaum gesicherten Abgrenzung praventiver und repressiver Verbote. Umstritten ist auch die Begrundung zahlreicher Ausnahmen und Mischtatbestande. Mit der Arbeit werden die teilweise sehr komplizierten Regelungszusammenhange beider Verbotstypen untersucht sowie funktionelle Unterschiede von Befreiungsnormen aufgezeigt. Die Konsequenzen fur das Verwaltungsermessen werden am Beispiel wichtiger Befreiungsnormen des Baurechts und Waffenrechts, der atomrechtlichen Genehmigung sowie der straenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis erlautert.

Das Ermessen bei der Befreiung von gesetzlichen Verboten ist abhängig von der dogmatisch kaum gesicherten Abgrenzung präventiver und repressiver Verbote. Umstritten ist auch die Begründung zahlreicher Ausnahmen und Mischtatbestände. Mit der Arbeit werden die teilweise sehr komplizierten Regelungszusammenhänge beider Verbotstypen untersucht sowie funktionelle Unterschiede von Befreiungsnormen aufgezeigt. Die Konsequenzen für das Verwaltungsermessen werden am Beispiel wichtiger Befreiungsnormen des Baurechts und Waffenrechts, der atomrechtlichen Genehmigung sowie der straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis erläutert.

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