Auswirkungen der ersten Markenrechtsrichtlinie auf die Merkmale der Verwechslungsgefahr und der Erschoepfung im deutschen Markenrecht

Mit dem Erla der ersten Markenrechtsrichtlinie und der Verordnung uber die Gemeinschaftsmarke sowie dem Abschlu des TRIPs-Abkommens im Rahmen des GATT ist der Schutz von Markenrechten neu gestaltet worden. Vor diesem Hintergrund und auf der Grundlage des tatsachlichen Wirkens von Marken des Europaischen Binnenmarkts untersucht der Verfasser, welche Vorgaben fur den deutschen Gesetzgeber beim Erla des Markenrechtsreformgesetzes bestanden haben. Hierbei konzentriert sich die Darstellung auf die Kriterien der Verwechslungsgefahr und der Erschopfung von Markenrechten. Auf der Grundlage der weiterhin gegebenen Bedeutung von nationalen Markenrechten beleuchtet die Arbeit, welche Veranderungen sich im Hinblick auf die Formen und die einzelnen Merkmale der Verwechslungsgefahr fur das neue deutsche Markenrecht ergeben haben. Gleichfalls befat sich die Arbeit mit den Auswirkungen auf den sachlichen und raumlichen Anbindungsbereich der Erschopfungslehre.

Mit dem Erlaß der ersten Markenrechtsrichtlinie und der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke sowie dem Abschluß des TRIPs-Abkommens im Rahmen des GATT ist der Schutz von Markenrechten neu gestaltet worden. Vor diesem Hintergrund und auf der Grundlage des tatsächlichen Wirkens von Marken des Europäischen Binnenmarkts untersucht der Verfasser, welche Vorgaben für den deutschen Gesetzgeber beim Erlaß des Markenrechtsreformgesetzes bestanden haben. Hierbei konzentriert sich die Darstellung auf die Kriterien der Verwechslungsgefahr und der Erschöpfung von Markenrechten. Auf der Grundlage der weiterhin gegebenen Bedeutung von nationalen Markenrechten beleuchtet die Arbeit, welche Veränderungen sich im Hinblick auf die Formen und die einzelnen Merkmale der Verwechslungsgefahr für das neue deutsche Markenrecht ergeben haben. Gleichfalls befaßt sich die Arbeit mit den Auswirkungen auf den sachlichen und räumlichen Anbindungsbereich der Erschöpfungslehre.