Altoel als Rechtsproblem

Altol, das in allen Bereichen der Wirtschaft anfallt, stellt fur die Umwelt eine Belastung dar. Gleichzeitig ist Altol aber auch Rohstoff, da es im Wege der Wiederaufbereitung erneut einsetzbar ist. Diese Ambivalenz des Altols hat zu unterschiedlichen rechtlichen Regelungen gefuhrt. Dargestellt wird die Entwicklung der Altolbeseitigung in Deutschland und das Altolgesetz 1968. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage, wie dieses Gesetz seine Aufgabe als Umweltschutzmassnahme auf wirtschaftlicher Basis loste und wo seine Funktionsdefizite lagen. Im Rahmen der Neufassung der Altolregelung im novellierten Abfallgesetz vom 1.11.1986 wird vor allem die Problematik des Verursacherprinzips im Umweltrecht erortert und der Frage der Effizienz dieser neuen Bestimmungen nachgegangen.

Altöl, das in allen Bereichen der Wirtschaft anfällt, stellt für die Umwelt eine Belastung dar. Gleichzeitig ist Altöl aber auch Rohstoff, da es im Wege der Wiederaufbereitung erneut einsetzbar ist. Diese Ambivalenz des Altöls hat zu unterschiedlichen rechtlichen Regelungen geführt. Dargestellt wird die Entwicklung der Altölbeseitigung in Deutschland und das Altölgesetz 1968. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage, wie dieses Gesetz seine Aufgabe als Umweltschutzmassnahme auf wirtschaftlicher Basis löste und wo seine Funktionsdefizite lagen. Im Rahmen der Neufassung der Altölregelung im novellierten Abfallgesetz vom 1.11.1986 wird vor allem die Problematik des Verursacherprinzips im Umweltrecht erörtert und der Frage der Effizienz dieser neuen Bestimmungen nachgegangen.